In der aktuellen politischen Debatte werden oft Zahlen und Fakten aus dem Zusammenhang gerissen, um die Bürger zu verunsichern. Die CDU-Fraktion Schlitz setzt dem eine sachliche Analyse entgegen. Unsere Arbeit orientiert sich an einem klaren Leitbild: Heimat. Gemeinsam. Zukunft. Wir stehen für eine solide Finanzpolitik, die unsere Heimat lebenswert erhält, die Herausforderungen gemeinsam mit den Bürgern anpackt und die Zukunft unserer Stadt durch kluge Investitionen sichert – ohne Polemik, aber mit klarer Kante für die Wahrheit.

Kulturviertel Hahnekiez

Grundsteuer: Wort gehalten trotz globaler Krisen

Es ist richtig, dass die Grundsteuer in der Vergangenheit erhöht wurde. Doch zur vollen Wahrheit gehört der Zeitpunkt. Nach dem Abflachen der Pandemie hofften wir alle auf eine wirtschaftliche Erholung. Doch der Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 änderte die Weltlage schlagartig. Eine Gasmangellage, explodierende Rohstoffpreise und eine Inflation von teilweise 8 % verteuerten nicht nur das private Leben, sondern auch die Verwaltung massiv. Auch im Rathaus und den Dorfgemeinschaftshäusern muss geheizt werden, Büromaterial wurde teurer und die Preise für jede Sanierungsmaßnahme stiegen sprunghaft an.

Die CDU gab jedoch das Versprechen ab, die Steuern in besseren Zeiten wieder zu senken. Dieses Versprechen haben wir mit der neuen Grundsteuerreform 2025 eingelöst. Während andere Kommunen die Reform trotz Warnungen der Landesregierung für versteckte Erhöhungen nutzten, hat die Stadt Schlitz die Hebesätze gesenkt. Wir verzichten hierbei bewusst auf Einnahmen in Höhe von 150.000 €, um die Bürger spürbar zu entlasten, anstatt nur eine „Aufkommensneutralität“ anzustreben.

Gebühren und Kinderbetreuung: Qualität und faire Kosten

Gesetzliche Vorgaben verpflichten eine Kommune, Gebühren für Wasser und Abwasser regelmäßig neu zu kalkulieren. Als viertgrößte Flächengemeinde Hessens betreut die Stadt Schlitz ein Leitungssystem, das um ein Vielfaches größer ist als in Ballungsräumen. Das bedeutet: Höhere Unterhaltungskosten für weniger Nutzer. Das ist die geografische Realität unserer Heimat.

Auch beim Thema Kinderbetreuung herrscht Klarheit: Im Haushaltsplan für das Jahr 2026 sind 3,8 Mio. € für Kinder, Familien und Senioren vorgesehen. Da das Land Hessen nur die Kosten für Halbtagsplätze bei über Dreijährigen erstattet, muss die Stadt den Rest finanzieren. Wir halten es für legitim und richtig, hierfür moderate Gebühren zu erheben, um die Qualität zu sichern. Viele unserer Fraktionsmitglieder haben selbst Kinder im Kindergartenalter – wir wissen also genau, wovon wir sprechen. Wir bieten im Vergleich zu anderen Kommunen nicht nur genügend Plätze, sondern ein breites Band an Einrichtungen an. Zudem ist es uns wichtig, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich entlohnt werden. Trotz der Anpassungen gehört zur Wahrheit: Schlitz hat nach wie vor mit die niedrigsten Gebühren im weiten Umkreis.

Investitionsoffensive und Haushaltsdisziplin: Der Blick auf 2026

Die CDU-Schlitz beweist, dass sich Investitionen und Haushaltsdisziplin nicht ausschließen. Für das Jahr 2026 weist die Stadt Schlitz einen ausgeglichenen Haushalt vor. Einnahmen und Ausgaben halten sich die Waage. Dies ist das Ergebnis einer vorausschauenden Politik, die Kredite nicht für den Konsum, sondern für nachhaltige Werte nutzt.

Wer heute ein Haus baut, braucht oft einen Kredit. Bei der Stadt ist das nicht anders: Wenn wir Maßnahmen z.B. der Dorfentwicklung umsetzen, schaffen wir bleibende Gegenwerte. Da diese Projekte mit bis zu 70 % gefördert werden, erhalten wir für einen Bruchteil der Kosten den 100-prozentigen Wert für unsere Bürger. Eine lohnende Investition!

Was wurde in den letzten 5 Jahren erreicht?

• Neubau der Feuerwehr Süd und in Fahrzeugen für die Feuerwehr. (2,9 Mio. Euro)
• Neubaugebiete in Hutzdorf und Queck sowie das Gewerbegebiet Hartershausen. (2,9 Mio. Euro)
• Erweiterung des Kindergartens Queck und Tier- und Naturkindergarten. (760.000 Euro)
• Umfangreiche IKEK-Maßnahmen in den Stadtteilen (Hemmen, Hartershausen, Sandlofs, Rimbach, Willofs etc.).
• Modernisierung von Spielplätzen und das neue Freizeitzentrum an den ehem. Tennisplätzen.
• Sanierung des Burgenbades für 8,5 Mio. € und die vorbildliche Kläranlage Hutzdorf (Modellprojekt für Hessen).
• Ankauf der Schlitzerlandhalle zur langfristigen Sicherung des Vereinssports.

Der Hahnekiez: Ein Motor für die heimische Wirtschaft

Die Entwicklung des ehem. Brauereigeländes war ein Wunsch aller Fraktionen im Stadtparlament. Dass sich Planungen während der Bauphase ändern, kennt jeder Häuslebauer. Die Erhöhung der Investitionskosten beim Projekt „Hahnekiez“ war eine bewusste Entscheidung für die Qualität: Die Förderstellen machten deutlich, dass das Gebäude mit dem Auerhahnsaal nur bei einer Komplettsanierung (inklusive Keller) gefördert wird. Dadurch wurden zusätzlich die Toiletten, ein Aufzug, der Kiezkeller und die Burgengalerie im Untergeschoss entwickelt.

Ein entscheidender Punkt: Eine Vielzahl der Aufträge wurde an heimische Firmen vergeben. Damit sicherten diese Gelder und Fördergelder direkt Arbeitsplätze vor Ort im Schlitzerland. Während andere Kommunen Bäder schließen oder in den Sanierungsstau geraten, wird der Hahnekiez mit seiner Gastronomie und Terrasse ein Schmuckstück für die gesamte Region.

Die CDU-Fraktion steht klar hinter diesem Weg: Das Geld wurde richtig und sinnvoll eingesetzt. Wir vertrauen auf unseren Bürgermeister und den Magistrat, um für die restlichen Gebäude Lösungen z.B. mit Investoren zu finden, die tägliche Frequenz in das Areal bringen. Auch in Zukunft wird es im Schlitzerland und auf den Dörfern keinen Stillstand geben – wir investieren dort, wo es möglich und sinnvoll ist.

CDU-Stadtverband