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05.03.2021, 06:30 Uhr
Heiko Siemon zum Thema ISEK
Teil 2 zur Nachlese des neuen Informationsformats „Auf ein Wort mit“ der CDU Schlitz
Wie bereits im ersten Teil der Nachlese verwiesen wurde, war das Thema „Lebendige Zentren“, kurz ISEK. In diesem Fall die Neugestaltung des Brauereigelände ein großes Thema.
Auch die Fragen zum Thema ISEK waren vielfältig. Sie drehten sie sich hauptsächlich um das Brauereigelände und nicht um das komplette Förderprogramm in der „Südlichen Altstadt“. Denn das Brauereigelände ist nur ein Teil der Maßnahmen, welche in den kommenden 10 Jahren umgesetzt werden sollen. Im Parlament wurde der Förderantrag einstimmig beschlossen. Um in dieses Förderprogramm aufgenommen werden zu können, mussten einige Kriterien erfüllt werden. U.a. war dieses Programm überschrieben mit den Themen Kultur und Geschichte. Daher müssen alle Maßnahmen, welche gerade auf dem Brauereigelände umgesetzt werden, die Themen Kultur und Geschichte, sprich Kulturbrauerei und Heimatmuseum, beinhalten. Es können somit nicht ausschließlich gewerbliche Zwecke oder Privatwohnungen verwirklicht werden.
Die bisher eingereichte Konzeptplanung zum ISEK wurde genehmigt. Somit sollen insgesamt ca. 26 Mio. EUR investiert werden. Die Stadt Schlitz steuert einen Eigenanteil von ca. 7 Mio. EUR zu. Brauereigelände. Hierin enthalten sind auch private Maßnahmen in der Innenstadt, welche gefördert werden können.
Für das Brauereigelände soll das Thema Kulturbrauerei und Heimatmuseum mit dem Schwerpunkt Leinenweberei entstehen. Aber nicht nur diese beiden Hauptpunkte sollen das Gelände aufwerten. Hierzu zählen des Weiteren eine Tourismusinformation, öffentliche Toiletten, ein Busparkplatz und ein Veranstaltungsraum.
Im Raum steht auch immer wieder die viel diskutierte Kommunikation seitens der Stadt an die Bürger im Rahmen von ISEK. Hier gilt festzuhalten, dass diese natürlich hätte besser laufen können und muss daher für den restlichen Zeitraum verbessert werden.
Eine weitere Frage zielte in die Richtung der Gegenfinanzierung der kompletten ISEK- Maßnahmen. Dies im Kontext mit der Reform der Grundsteuer (Umsetzung im Jahr 2025) zu sehen ist nicht richtig. Es gibt im kompletten Bundesgebiet eine Grundsteuerreform. Welche Bodenrichtwerte der Stadt zur Verfügung stehen und wie sich der Grundsteuerhebesatz zukünftig berechnet, kann heute noch nicht abschließend beurteilt werden. Hier ist zunächst das Land Hessen am Zug. Daher passt diese Diskussion nicht im Zusammenhang mit ISEK. Analog gilt dies für die Gewerbesteuer und die Städtischen Werke.    
Der Umzug des Heimatmuseums ist ein Kernthema der Umsetzung der ISEK Förderung. Hier wird ein „barrierefreier Raum“ geschaffen, um die Schlitzer Geschichte lebendig darzustellen. Die genaue Größe und Umsetzung des Museums ist nicht für die ersten Bauabschnitt vorgesehen, gehört aber zu einem Kernstück des Förderantrages.
Zum Abschluss gilt festzuhalten, so Heiko Siemon bei seinen Ausführungen, weitere Ideen in diesem Prozess sind jederzeit möglich. Bürger*innen können ihre Ideen allen Fraktionen oder dem Magistrat vortragen. Diese werden dann entsprechend an die ISEK- Steuerungsgruppe weitergeben.
Wichtigste Voraussetzung ist jedoch, dass die Ideen in die Förderrichtlinien passen.
 
Das ganze Interview ist jederzeit auf der CDU-Schlitz Seite bei Facebook abrufbar.

CDU-Schlitz